Liebe Freunde und Freundinnen,

nach einer kleinen Winterpause geht es nun weiter mit einer Lärmdemo. Aber dieses mal ist es was besonderes: wir haben uns mit ca. 30 40 Gruppen, Organisationen, Vereinen etc. zusammengetan um am 16. März gegen die Politik des Senates zu demonstrieren. In diesem Zusammenhang sei auf unseren Brief an Senator Czaja hingewiesen / Antwort aussetehend… (Klick)

Hier der Aufruf des Bündnisses:

DIESE REGIERUNG MACHT UNS ARM!

HOHE MIETEN / NIEDRIEGE LÖHNE / JOBCENTER STRESS

Uns reicht´s! Explodierende Mieten und die unsoziale Arbeits- & Sozialpolitik Berlins bedrohen unsere Existenz. Wir, Familien und Alleinerziehende, Singles, Rentner*innen, Erwerbslose, prekär Beschäftigte, Student­Innen, Menschen mit geringen Einkommen, Teilzeitbeschäftigte, Einwander*innen, Menschen mit „Behinderung“, Flüchtlinge und und und… Aber es geht hier nicht nur um die direkt Betroffenen. Heute geht es um die Stadt von Morgen und ob diese nur für Reiche bezahlbar sein wird.

Die Berliner Regierung aus CDU und SPD lässt uns Berliner*innen am Essen sparen. Die Sorgen machen uns krank. Die Gesetze machen uns arm. Die Jobcenter behandeln uns respektlos. Wir verlieren unser Zuhause. Senator Czaja (CDU) und Senatorin Kolat (SPD) sind verantwortlich für realitäts­ferne Sätze der KdU (Kosten der Unterkunft), Dumping-Löhne durch Zeitarbeitszwang und Joboffensive.

Die Senator*innen für Stadtentwicklung, Soziales und Arbeit sind momentan das Gegenteil von sozial.

Czaja, Müller, Wowereit, Kolat & Co sind in der Pflicht! Wir brauchen keine Wahlkampffloskeln sondern gesicherte Grundlagen für ein würdevolles Leben. Wir lassen uns nicht abschreiben und verdrängen. Wir bleiben alle. Wir kämpfen für ein soziales und solidarisches Berlin.

Wir haben uns zusammengefunden um an diesem Punkt gemeinsam zu sagen:

Es reicht! Wir fordern:

Das Jobcenter muss die realen Mieten übernehmen (KdU anpassen; keine Aufforderungen zur Kosten­senkung verschicken und die bisher verschickten zurücknehmen) • Ein sofortiges Moratorium (Stopp) für Zwangs­umzüge • Die Soziale Wohnraumversorgung muss hergestellt werden (bezahlbare Mieten) – Wohnen ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht! • Ein Recht auf Stadt für alle!

 • Mietergemeinschaft Kotti & Co • TürkiyemSpor • ver.di (Landesmigrationsausschuß und Erwerbslosenausschuß) • IfEB e.V. (Interessengemeinschaft freiberuflicher Einzelfallhelfer*innen Berlin) • Amaro Foro • DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine) • Mieter*_Innengemeinschaft Kohlfurter 40 • Landesarmutskonferenz Berlin • Bundesverband der Migrantinnen – Ortsgruppe Berlin • Mieterinitiative Onkel-Tom-Siedlung • Palisadenpanther • Bündnis gegen Zwangsräumung • Interbrigadas • Pirquas al sur • Mietendossiergruppe • Donau-Fulda-Kiezinitiative • Schokoladen e.V. • AK Wohnungsnot mit Kind • Wem gehört  Kreuzberg • Die Linke (Friedrichshain-Kreuzberg) • DKP (Friedrichshain-Kreuzberg) • Wax 34 Hausprojekt • Wem gehört Moabit  • Freie Schule Kreuzberg • Köpi 137 not for sale  • Verein zur Förderung von Migrantinnen e.V. • Mevlana Moschee • Erwerbsloseninitiative „Basta“ • Bündnis 90/Die Grünen (Friedrichshain-Kreuzberg) • Regenbogenfabrik • Allmende • Erwerbs-losen Forum Deutschland • Forum Wohnungsnot • Kotti-shop • 36 boys • südblock • Berliner Bündnis Sozialmieter.de • Runder Tisch Gentrifizierung in Moabit • FuldaWeichsel MietrInneninitiative • und noch mehr … ; )

Der unterstehende Artikel aus „Kiez & Kneipe“ fasst den Vorgang recht gut zusammen.